Bröckelnder Putz hinter der Klinkerfassade

In der Freien und Hansestadt Hamburg liegen Licht und Schatten dicht beieinander Es war die erste traurige Nachricht des nahenden Winters: In Hamburg, der angeblich »lebenswertesten Stadt Deutschlands« (so die offizielle Selbstbezeichnung auf hamburg.de), erfror die Obdachlose Johanna (43) am 28. Oktober auf einer Parkbank (der Deutschland Kurier berichtete). Die Öffnung städtischer Notunterkünfte am 1. […]

Continue Reading

Ist die Hessen-Wahl ungültig?

Stimmen wurden in Frankfurter Wahlbezirken »geschätzt« Ein Stück aus dem Tollhaus: Bei der hessischen Landtagswahl hat es in Dutzenden von Frankfurter Wahlbezirken gravierende Pannen gegeben. Offenbar sind zahlreiche Stimmen falsch oder überhaupt nicht erfasst worden. Nach einer Neuauszählung könnte die SPD womöglich doch noch zweitstärkste Kraft im Wiesbadener Landtag werden. Oder muss die Wahl sogar […]

Continue Reading

Etablierte Parteien schlagen alle Warnungen in den Wind

Bundestags-Debatte zum UN-Migrationspakt Es war eine emotional aufgeladene Debatte im Deutschen Bundestag: Auf Antrag der AfD beschäftigte sich das Parlament vergangene Woche erstmals mit dem unheilvollen UN-Migrationspakt. Es dürfte nicht die letzte Aussprache zu diesem heiß umstrittenen Thema gewesen sein, bevor das Abkommen im Dezember von Deutschland unterzeichnet wird. Dass es so kommen wird, daran […]

Continue Reading

Etablierte Parteien verweigern der AfD demokratisches Grundrecht

Turbulenter Start im Münchner Maximilianeum Markus Söder (CSU) ist neuer alter Ministerpräsident des Freistaats Bayern. Im Münchner Landtag bestätigt die neue Regierungskoalition aus CSU und Freien Wählern den 51-Jährigen in seinem Amt. Die Opposition wettert gegen ein »Bündnis der Mutlosen«. Als ältester bayerischer Abgeordneter durfte Helmut Markwort am vorvergangenen Montag die konstituierende Sitzung des 18. […]

Continue Reading

Gewinner & Verlierer – Ausgabe 44/2018

Gewinner: Hans-Georg Maaßen Amt verloren, Ansehen gewonnen! Der in den Zwangsruhestand versetzte Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen (55), geht mit aufrechtem Rücken. Nichts hat er zurückgenommen – im Gegenteil: In einer Abschiedsrede vor Geheimdienstlern aus dem In- und Ausland legte Maaßen nach, nannte die »frei erfundenen« Hetzjagden von Chemnitz eine »neue Qualität von Falschberichterstattung«. […]

Continue Reading