Stuttgarter Diesel-Richter als befangen abgelöst

Der für einen Großteil der „Dieselgate“-Klagen am Landgericht Stuttgart zuständige Richter wird abgelöst. Auf Antrag der VW-Holding Porsche SE (PSE) und von Volkswagen selbst hat ihn das Landgericht für befangen erklärt, sagte eine Sprecherin am Dienstag. Als Grund wurde angegeben, dass die Ehefrau des Richters vor einem anderen Landgericht selbst Klage gegen VW erhoben habe, […]

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Stuttgarter Diesel-Richter als befangen abgelöst

Der für einen Großteil der „Dieselgate“-Klagen am Landgericht Stuttgart zuständige Richter wird abgelöst. Auf Antrag der VW-Holding Porsche SE (PSE) und von Volkswagen selbst hat ihn das Landgericht für befangen erklärt, sagte eine Sprecherin am Dienstag. Als Grund wurde angegeben, dass die Ehefrau des Richters vor einem anderen Landgericht selbst Klage gegen VW erhoben habe, […]

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Nürnberg: Mann mit Messern löst Polizeieinsatz aus

Ein allem Anschein nach verwirrter Mann hat am Montagnachmittag einen Polizeieinsatz am Nürnberger Plärrer-Platz ausgelöst. Der 32-Jährige wurde in Gewahrsam genommen und in fachärztliche Behandlung übergeben, teilte die Polizei in Mittelfranken am Dienstag mit. Augenzeugenberichten zufolge war ein mit zwei Messern bewaffneter Mann in einem U-Bahn-Zug der Linie U2 von Röthenbach kommend in Richtung Hauptbahnhof […]

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Nürnberg: Mann mit Messern löst Polizeieinsatz aus

Ein allem Anschein nach verwirrter Mann hat am Montagnachmittag einen Polizeieinsatz am Nürnberger Plärrer-Platz ausgelöst. Der 32-Jährige wurde in Gewahrsam genommen und in fachärztliche Behandlung übergeben, teilte die Polizei in Mittelfranken am Dienstag mit. Augenzeugenberichten zufolge war ein mit zwei Messern bewaffneter Mann in einem U-Bahn-Zug der Linie U2 von Röthenbach kommend in Richtung Hauptbahnhof […]

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Erst vergewaltigt, dann ausgegrenzt: Das Schicksal von Jesidinnen mit „IS-Kindern“

Im Nordirak wurden jesidische Frauen von IS-Soldaten als Sklavinnen gehalten, misshandelt und vergewaltigt. Manche von ihnen wurden schwanger. Die jesidische Gemeinschaft lehnt nun die Kinder dieser Frauen ab. Schuld daran ist zum Teil auch das irakische Recht. Sie wurden vom IS versklavt, vergewaltigt, manchmal auch weiterverkauft. Wegen des schweren Loses jesidischer Frauen im Irak kamen […]

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Erst vergewaltigt, dann ausgegrenzt: Das Schicksal von Jesidinnen mit „IS-Kindern“

Im Nordirak wurden jesidische Frauen von IS-Soldaten als Sklavinnen gehalten, misshandelt und vergewaltigt. Manche von ihnen wurden schwanger. Die jesidische Gemeinschaft lehnt nun die Kinder dieser Frauen ab. Schuld daran ist zum Teil auch das irakische Recht. Sie wurden vom IS versklavt, vergewaltigt, manchmal auch weiterverkauft. Wegen des schweren Loses jesidischer Frauen im Irak kamen […]

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Umstrittene Justizreform: EU-Kommission will gegen Rumänien vorgehen

Nach der Lockerung des Korruptionsstrafrechts in Rumänien hat die EU-Kommission Gegenmaßnahmen angekündigt. Was die Brüsseler Behörde genau plant, blieb aber zunächst offen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag berichtet. Vizepräsident Frans Timmermans hatte Anfang April mit „raschen und entschiedenen Maßnahmen“ gedroht, sollte das rumänische Gesetz wirklich beschlossen werden. Das Parlament in Bukarest stimmte vorige Woche trotzdem […]

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Umstrittene Justizreform: EU-Kommission will gegen Rumänien vorgehen

Nach der Lockerung des Korruptionsstrafrechts in Rumänien hat die EU-Kommission Gegenmaßnahmen angekündigt. Was die Brüsseler Behörde genau plant, blieb aber zunächst offen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag berichtet. Vizepräsident Frans Timmermans hatte Anfang April mit „raschen und entschiedenen Maßnahmen“ gedroht, sollte das rumänische Gesetz wirklich beschlossen werden. Das Parlament in Bukarest stimmte vorige Woche trotzdem […]

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Asylbewerber nach versuchter schwerer Brandstiftung in Gießen gefasst

Ein 25-jähriger Asylbewerber aus Algerien, der am späten Samstagvormittag in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen eine versuchte schwere Brandstiftung begangen haben soll, wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft Gießen am Sonntag beim zuständigen Amtsgericht vorgeführt. Es wurde Haftbefehl erlassen. Der Tatverdächtige wurde danach in eine Haftanstalt eingeliefert, teilte die Polizei am Montag mit. Am Samstag wurde der […]

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Asylbewerber nach versuchter schwerer Brandstiftung in Gießen gefasst

Ein 25-jähriger Asylbewerber aus Algerien, der am späten Samstagvormittag in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen eine versuchte schwere Brandstiftung begangen haben soll, wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft Gießen am Sonntag beim zuständigen Amtsgericht vorgeführt. Es wurde Haftbefehl erlassen. Der Tatverdächtige wurde danach in eine Haftanstalt eingeliefert, teilte die Polizei am Montag mit. Am Samstag wurde der […]

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